Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 21.09.2009

(...) Der Kampf gegen Kinderpornografie hat viele Facetten, die sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Unabhängig von der Frage, ob der Missbrauch von Kindern selbst zugenommen hat, stellt sich zunehmend das Problem der Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 15.09.2009

(...) Erst ab 2013 sollen die Zertifikate nach EU-Recht im Stromsektor versteigert, und nicht mehr verschenkt werden. Bis dahin machen die Stromkonzerne in Deutschland über den Emissionshandel Extraprofite im zweistelligen Milliardenbereich. Dies ist ein Skandal. (...)

Portrait von Stefan Urbat
Antwort von Stefan Urbat
PIRATEN
• 13.09.2009

(...) Gerade EnBW ist schon drauf und dran, vorerst noch auf freiwilliger Basis, diese Absichten zu realisieren. Ganz ähnlich wie bei Payback-Karten, die im Wesentlichen durch Gläsernmachen der Kunden der Einkaufs- und Verhaltenskontrolle sowie -Manipulation derselben dienen, versucht hier die Energiewirtschaft mit dem Versprechen des Energiesparens durch Herausfinden von überdurchschnittlichen Verbräuchen und Nutzungsmustern den Kunden diese Geräte schmackhaft zu machen. (...)

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