Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort 23.04.2010 von Markus Grübel CDU

(...) Ich denke auch nicht, dass ich alleine mit meiner Meinung bin. Selbst Bürgermeister aus meinem Wahlkreis mit SPD-Parteibuch stehen hinter Stuttgart 21. Nur so viel: Eine gute verkehrliche Anbindung einer Region ist Voraussetzung für Wohlstand und Arbeit. (...)

Frage von Michael B. • 15.04.2010
Frage an Hans-Peter Uhl von Michael B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.04.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) ich glaube, im Moment hat die ganze Diskussion über möglichen „Effektivitätsgewinn“ oder angeblich drohende „Zensurgefahr“ gar keinen Sinn mehr, weil wir uns auf keine praktischen Erfahrungen mit dem Zugangserschwerungsgesetz beziehen können. Es käme schlicht und einfach auf einen Probelauf an. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.04.2010 von Christian Lindner FDP

(...) wie gesagt, ich bin gegen die Einführung einer PKW-Maut. Was die KFZ-Steuer anbelangt, so hat die FDP vorgeschlagen, diese auf die Mineralölsteuer umzulagern. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.04.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Bis auf weiteres gehe ich jedoch davon aus, dass wir in einer Welt leben, in der es leider Unrecht, Unterdrückung, Kriege und u.a. auch solche Verbrechen wie Kinderpornographie gibt. Trotzdem sind wir verpflichtet, etwas dagegen zu tun. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 22.04.2010 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Einen Teil davon habe ich bereits beantwortet. Warum Sie einerseits für die Wahrung der Verfassung eintreten, andererseits aber deren Rechts- und Sozialstaatsprinzip hinderlich finden, muss Ihr Geheimnis bleiben. (...)