Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 15.09.2009

(...) Welches Recht und welche Ordnung sollten wir dort wiederherstellen? Mit der Stationierung von Eliteeinheiten wie der Schnellen Eingreiftruppe, dem Einsatz schwerer Waffen von Panzern bis zu Tornados schaffen wir keine friedensstiftenden Maßnahmen, Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Was in Afghanistan passiert, ist Krieg und Deutschland ist Teil dieses Krieges. (...)

Antwort von Daniel Mouratidis
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2009

(...) Das heißt, dass Bordellbetreiberinnen und Bordellbetreiber lediglich die Zeit und den Ort der Tätigkeit der Prostituierten festlegen dürfen. Wir haben einseitig die Rechte der Prostituierten gestärkt: Sie haben das Recht, bestimmte Kunden oder auch bestimmte Sexpraktiken abzulehnen. (...)

Portrait von Reinhard Neudorfer
Antwort von Reinhard Neudorfer
Die Linke
• 15.09.2009

(...) Unabhängig von dem aktuellen Anlass haben wir im Wahlprogramm unter 4.2 folgendes gefordert: den Opferschutz beim Menschenhandel an die 1. Stelle setzen, Aufenthalts- und soziale Rechte der Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution stärken, Opferschutz nicht an die Aussagebereitschaft der Frauen koppeln und unabhängige anonyme Beratungsstellen schaffen. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 23.09.2009

(...) die Rechte von Prostituierten sind bereits durch das von Rot-Grün geschaffene Prostitutionsgesetz erheblich gestärkt worden. Dazu gehört unter anderem, dass Prostituierte unmittelbaren Zugang zur Sozialversicherung haben und einen juristisch durchsetzbaren Anspruch auf Bezahlung ihrer Tätigkeit. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 14.09.2009

(...) Tatsache ist, dass bei häuslicher und sexualisierter Gewalt Frauen und Kinder überdurchschnittlich oft die Opfer sind. Deswegen halte ich es für richtig, wenn sich das Familienministerium - ergänzend zu den Maßnahmen der Innen- und Rechtspolitik - darum gezielt kümmert. (...)

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