Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 22.03.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bislang ist die gesetzliche Regelung des Datenschutzes unzureichend und wir schließen uns voll und ganz der Skepsis des Datenschutzbeauftragen von Schleswig-Holstein Thilo Weichert an: „Bei der personenbezogenen Datenverarbeitung im Rahmen des Cloud Computing treten rechtliche und technische Fragestellungen auf, die bisher nur unzureichend aufgearbeitet sind.“ (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 22.03.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Was den Datenschutz angeht: Ja, wir glauben, dass das informationellen Selbstbestimmungsrecht ein hohes Gut, das auch in Europa und weltweit zur Anwendung kommen sollte. Wir sind aber auch realistisch genug und können nicht verleugnen, dass es hier auf der Ebene der Durchsetzung gewisse Widerstände gibt. (...)

Antwort 25.03.2011 von Hendrik Tzschaschel FDP

(...) Dr. Ulrich Goll verwenden die Ministerien des Landes Baden-Württemberg keine Open Source Software. Entscheidend ist die Betreuung der Software durch Unternehmen, mit denen entsprechende Lizenzvereinbarungen bestehen. (...)