Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 23.09.2009

(...) Nach Rücksprache mit der Arbeitsgruppe Bildung der SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein und dem Büro des Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der SPD Ralf Stegner steht fest, dass der von Ihnen geschilderte Sachverhalt so nicht hätte eintreten dürfen. Um zu klären, warum dennoch Gebühren von den Eltern eingefordert wurden, wurde eine Stellungnahme aus dem Bildungsministerium Schleswig-Holstein erbeten. Diese steht noch aus. (...)

Frage von Cornelius G. • 17.09.2009
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 21.09.2009

(...) der von Ihnen dargestellte Sachverhalt ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Die Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr gilt ab August; ich sehe daher keine Handhabe für die Träger der Kindertagesstätten, die Eltern weiter zur Kasse zu bitten, weil es angeblich Auszahlungsprobleme gibt. (...)

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