Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 17.09.2009 (...) Extremismus, ob nun von links oder rechts sind eine Gefahr für unsere Demokratie die ich nicht unterschätze oder verharmlose. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen am Rande des ersten Mai in Berlin von linksradikalen oder die Drohungen z. B. (...)
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Norbert Schneider Die Linke • 24.09.2009 (...) Es gibt kommunal-, regional- und auch bundespolitische Möglichkeiten. Zuerst müßte man als Gebietskörperschaft feststellen, dass es ein Problem gibt, dann mit allen daran interessierten demokratischen Personen und Initiativen, eine Analyse erarbeiten, was diese neonazistisches Gedankengut befördert und begünstigt. Erst danach kann man ein eigenes Konzept für die Kommune, für die Region und für das ganze Land erarbeiten. (...)
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Frank Tempel Die Linke • 16.09.2009 (...) B. von Programmen und Strategien der NSDAP und der heuNSDAP NPD weisen so deutliche Übereinstimmungen auf, dass sie auch für skeptische Zuhörer (z.B. Jugendliche) nicht von der Hand zu weisen sind. (...)
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Johannes Frackowiak FDP • 17.09.2009 (...) Besser als auf rechtsradikale Provokationen nur zu reagieren, ist aus meiner Sicht, eigene Angebote zu schaffen. Der Runde Tisch in Greiz bietet da vernünftige Ansätze. Von Menschen, die glaubwürdig für den Rechtsstaat eintreten, muss man natürlich die Akzeptanz rechtsstaatlicher Prinzipien erwarten dürfen. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Heiner Christinck FAMILIEN-PARTEI • 19.09.2009 (...) Ich bete, dass das alle Menschen erkennen, denn Frieden ernährt und Unfrieden zerstört. In diesem Sinne hoffe ich auf die gemäßigten Kräfte in der arabischen Welt und kann die israelische Regierung nur ermutigen, intensiv die Infrastruktur speziell im Gazastreifen zu errichten mit Flughafen und Seehafen, statt sie zu blockieren und zu zerstören. Auge um Auge, Zahn um Zahn hilft hier nicht mehr weiter. (...)
Frage von Jörn L. • 16.09.2009
Antwort von Sabine Weiss CDU • 22.09.2009 (...) Die Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson unseres Landes und für uns niemals verhandelbar. (...)