(...) Die Entscheidung zugunsten der Griechenland-Hilfe ist zum Schutz unserer Währung unumgänglich und liegt damit auch im elementaren Interesse der Menschen in Deutschland. (...)
(...) Hiervon sind, wie Sie es für Ihren Fall auch beschreiben, private Initiativen zum Klimaschutz und zur Nutzung erneuerbarer Energien betroffen. Dass die Streichung der Mittel gerade für Privatpersonen, die im Vertrauen auf die Förderung ihre Investitionen entsprechend kalkuliert haben, eine gewisse Härte darstellt, ist nicht von der Hand zu weisen, zumal ein Förderantrag erst nach Inbetriebnahme der Anlage gestellt werden kann. Die Sperre des MAP erfolgt wegen der Kopplung des Programms an die Emissionshandelserlöse, die SPD-Umweltminister Gabriel eingeführt hat. (...)
(...) Die Erlöse konnten nicht in der erwarteten Höhe erzielt werden. Die Unionsfraktion setzt sich jedoch dafür ein, dass die Förderung über das Marktanreizprogramm fortgesetzt wird. In den weiteren Beratungen für den Bundeshaushalt 2011 wird über eine Entsperrung der Mittel noch vor der Sommerpause beraten. (...)
(...) Ich werde eine derartige Steuer unterstützen, ja mich für sie einsetzen (und ich behaupte einfach mal ganz frech die Piratenpartei ebenfalls), trotz des Wissens um den massiven Widerstand, der sich regen wird - aber wer hat behauptet, dass es einfach werden würde? ;-) (...)
(...) Sie sehen, dass sich hier viele Themenkomplexe kreuzen - grundsätzlich gilt: Jeder nach seiner façon! Liebe und Sexualität, Vertrauen und Zusammenhalt sind komplexe Dinge, denen nicht mit einfachen Formeln wie Heterosexualität, Monogamie und "Vater, Mutter, Kind, Reihenhaus und Hund" zu begegnen ist. (...)
