Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan L. • 19.09.2009
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 25.09.2009 (...) nach schrecklichen Ereignissen, wie jüngst in Ansbach, wird reflexartig nach Verboten gerufen. Klar ist, dass Kinder und Jugendlichen vor dieser Form der Computerspiele besser geschützt werden müssen. Ein generelles Verbot hilft aber nicht weiter. (...)
Frage von Ralf B. • 19.09.2009
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 21.09.2009 (...) September keine Zustimmung dafür erteilen, dass weitere Steuerzahlermilliarden bei der HSH verbrannt werden. Die FDP will, dass die Landesanteile an der HSH so schnell wie möglich verkauft werden. Es ist nicht Aufgabe des Steuerzahlers, an einer internationalen Geschäftsbank mit Niederlassungen in Steueroasen wie den Cayman Islands beteiligt zu sein. (...)
Frage von Christiane W. • 19.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) Das Bundeserziehungsgeld hat Eltern eine bedarfsorientierte finanzielle Unterstützung angeboten, die sich am Einkommen orientierte, den Einkommenseinbruch bei Wegfall eines Erwerbseinkommens jedoch nicht vermeiden konnte. Familien in mittleren Einkommensbereichen erreichten trotz Kindergeld nur rund 70%, Familien mit hohen Einkommen rund 60% des vor der Geburt zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommens. (...)
Frage von Oliver H. • 19.09.2009
Antwort von Kajo Wasserhövel SPD • 22.09.2009 (...) Die staatliche Förderung der betrieblichen und privaten Altersvorsorge wird damit jedoch an entscheidender Stelle weiter verbessert. Mit anderen Worten: Die Riester-Rente erhält erheblichen neuen Schub gerade für junge Familien. (...)
Frage von Thomas W. • 19.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.09.2009 (...) Es geht vielmehr darum, eine schlagkräftige Bankenaufsicht zu installieren. Das muss eine zentrale Lehre aus der Krise sein. (...)
Frage von David B. • 19.09.2009
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 21.09.2009 (...) Die Vertretung der wissenschaftlichen Einrichtungen meines Wahlkreises in Berlin habe ich immer als eine meiner wichtigsten Aufgaben betrachtet. So konnte ich erreichen, dass das Deutsche Institut für Ernährungsforschung in Bergholz-Rehbrücke Teil des Nationalen Diabeteszentrums sein wird. (...)