Hermann Otto Solms
FDP

Frage an Hermann Otto Solms von Xriva Mähare bezüglich Arbeit und Beschäftigung

11. Oktober 2009 - 12:14

Guen Tag Herr Solms,

ich bitte mit meiner einfachen Frage um eine transparente Auskunft über das von Ihnen geplante Bürgergeld.
Wie wurde der Betrag von 662€ errechnet, mit dem sich Arbeit suchende, zum Beispiel auch auch solche, die aus den verschiedensten Gründen keine Arbeit finden oder gar annehmen können, ihren kompletten Lebensunterhalt beistreiten sollen? Zudem verweise ich auf den oft zitierten Missbrauch verschiedener Sozialleistungen, von denen die ARGE in Nürnberg selbst sagt, dass solche Menschen lediglich 2% aller Transferleistungsbezieher ausmacht. Man kann es nicht abstreiten, dass dieses Argument in öffentlichen Diskussionen oft die Rechtfertigung für härteres Vorgehen ist. Rechtfertigungen für das Bürgergeld und dem Workfare-Konzept. Es rechtfertigt aber in keinem Fall pauschale Kürzungen in unserem SOZIALStaat, wie Sie von der FDP in dieser Form vorgeschlagen werden.
Das Bürgergeld sieht eine radikale Kürzung des schon geringen Hartz IV vor und dies ist in Zeiten, in denen Lohndumping und gesellschaftliche Auslese die Regel sind, nicht tragbar.

Hier auch der Artikel zu meinem Verweis über die Aussagen der ARGE Nürnberg:
http://www.freitag.de/politik/0931-arbeitsmarkt-missbrauch-sozialleistungen

MfG
Kevin Zäuner

Frage von Xriva Mähare

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