Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Strehlke
Antwort von Reinhard Strehlke
SPD
• 20.09.2009

(...) wenn ich mich richtig erinneren, hatten wir auch schon persönlichen Kontakt.  Ich begrüsse ausdrücklich, dass von Ihnen angesprochene Übereinkommen. Das Problem bei uns in Deutschland ist ja nicht, dass Behinderten vorgeschrieben wird als was sie zu arbeiten haben, sondern dass nicht genügend behindertengerechte Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Wir können und wollen den Arbeitgebern nicht  vorschreiben, wen sie einstellen sollen.  Wie Sie wissen gibt es die verschiedesten Förderprogramme der Rentenversicherungsträger, Arbeitsagenturen und Argen, um die Einstellung von Behinderten zu erleichtern. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 13.10.2009

(...) Um die Qualität von Bildung und Lehre nicht nur an den allgemein bildenden Schulen, sondern auch an den Hochschulen nachhaltig zu gewährleisten, erheben die bayerischen Hoch- und Fachhochschulen Studiengebühren, für deren Höhe die Einrichtungen selbst verantwortlich sind. An den insgesamt zehn staatlichen Universitäten und sieben Fachhochschulen kommen die somit finanzierten Innovationen rund 230.000 Studenten zu Gute. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 23.09.2009

(...) Nach meiner Einschätzung hat die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel unser Land klug und besonnen durch die Untiefen der Krise geführt. Konkret konnte ich handeln, als es um die Vergabe der Gelder der Konjunkturpakete ging: Ich konnte als ehemaliges Mitglied des Niedersächsischen Landtages meine guten Kontakte zur Landesregierung nutzen, um sie frühzeitig (und erfolgreich!) auf den Bedarf an Fördergeldern in unserer Region Wahlkreis hinzuweisen. (...)

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