Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 21.12.2009

(...) 1) Aus meiner Sicht ist die Anzahl der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Hörfunkkanäle zumindest problematisch. Jenseits des bereits heute sehr großzügigen Rahmens, welcher durch den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien gewährt wird, sollte es keine weiteren Sender mehr geben. Mir persönlich wäre es auch lieber, wenn die Verantwortlichen die Gebührengelder ins Programm investieren würden, nicht in neue Kanäle. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 02.11.2009

(...) die Methoden, die die Bundeswehr bei ihrem Bemühen um Nachwuchsgewinnung anwendet, sind zum Teil extrem fragwürdig. (...) Leider beklagen Sie zu Recht, dass die Kinder- und Elternrechte unterentwickelt sind. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.11.2009

(...) der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP stellt die Grundlage für die Arbeit der neuen Bundesregierung dar. Eine Abschaffung der Kfz-Steuer bei einer gleichzeitigen Erhöhung der Energiesteuer ist darin nicht vorgesehen. (...)

E-Mail-Adresse