Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Lachend am Geländer
Antwort 21.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Mir ist wichtig zu betonen, dass die finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung nicht zulasten einer bedarfsgerechten Versorgung psychisch erkrankter Menschen gehen darf. Die psychotherapeutische Versorgung – insbesondere von Kindern und Jugendlichen – bleibt für mich und die SPD deshalb ein gesundheitspolitischer Schwerpunkt. Wir werden die Auswirkungen der beschlossenen Regelungen sehr genau im Blick behalten und im Bedarfsfall nachsteuern.

Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Wie die Richtlinien sowohl für Notfälle, als auch für die schwer psychisch kranken Versicherten gestaltet werden, obliegt vor allem dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) und ist teilweise bereits in den Richtlinien der Kassenärztlichen Vereinigung der Psychotherapeuten (KSVPsych) beschrieben.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Leistungsanspruch und Vergütungssystem sind unterschiedliche Ebenen; hier muss vorsichtig abgewogen werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Vergütung bleibt rechtlich gebunden, aber nicht gesetzlich vorgezeichnet