Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort von Michelle Müntefering
SPD • 01.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Schicken Sie uns Ihre Frage per Email direkt an unsere Büroadresse: michelle.muentefering@bundestag.de (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU • 12.04.2019

(...) Ich möchte bei diesem Thema zunächst darauf hinweisen, dass der Deutsche Bundestag hierzu einen Untersuchungsausschuss eingerichtet hatte. Dieser Untersuchungsausschuss hat zwischen April 2016 und Februar 2017 in 19 öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen fünf Sachverständige und rund 70 Zeuginnen und Zeugen gehört. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP • 25.03.2019

(...) Das deutsche Steuerrecht ist viel zu kompliziert. Die FDP tritt dafür ein, das Steuerrecht zu vereinfachen, die Steuersätze zu senken und dafür die Ausnahmen zu vermindern. Dann würden bei den Steuerbehörden Kapazitäten frei und sie könnten mehr prüfen. Wieland Schinnenburg MdB (...)

Jörg Cezanne, MdB
Antwort von Jörg Cezanne
Die Linke • 03.04.2019

(...) Aber schon bei der Zeugenbefragung Roegeles im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss musste sie 2016 einräumen, dass sie als Chefjuristin bei der Deka-Bank nach 2012 und spätestens ab 2014 mit Cum-Ex-Deals zu tun hatte und ausdrücklich deren Rechtmäßigkeit vertreten hat. Sie argumentiert aber, es seinen keine bewussten Cum-Ex-Deals gewesen, sondern nur Cum-Cum-Geschäfte, die dann unbeabsichtigt die Form von Cum-Ex-Geschäften angenommen hätten. Das Gericht hat ihr diese Darstellung übrigens nicht abgenommen. (...)