Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Brosda
Antwort von Carsten Brosda
SPD
• 14.02.2020

(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "keinerlei Diffamierung der Frau, sondern im Gegenteil eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen." (...)

Portrait von Sven Tode
Antwort von Sven Tode
SPD
• 17.02.2020

(...) Das zuständige Polizeirevier Davidwache hatte die Anordnung getroffen und prüfen lassen, weil es zu dieser Zeit sehr häufig zu Konfrontationen zwischen (...)

Portrait von Birgit Stöver
Antwort von Birgit Stöver
CDU
• 10.02.2020

(...) die Herbertstraße gehört – ebenso wie die Reeperbahn – zu Hamburgs großen Touristenattraktionen und berühmtesten Straßen. Insofern ist es auch nachvollziehbar, dass sie auf der Tourismus-Homepage erwähnt wird. (...)

Portrait von Miriam Block
Antwort von Miriam Block
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2020

(...) Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen. Natürlich ist es problematisch, Frauen den Zugang zu einer Straße zu verwehren. Nun ist es hier aber ein besonderer Fall, weil die dort arbeitenden Frauen das Verbot als Schutz betrachten und es auf ihre Wunsch hin 1980 zu einer Allgemeinverfügung durch die Stadt kam. (...)

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