Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für so eine Kampagne müssen natürlich urheberrechtliche Fragen geklärt sein. (...)

(...) Nutzungen zum Zwecke von Karikatur, Parodie und Pastiche werden durch den neuen § 51a UrhG nun ausdrücklich erlaubt. (...)

(...) Es gibt tatsächlich Tage, da posten wir gar nichts, wie am 29. April. Und dann gibt es Tage, wo es viel zu posten gäbe, so dass eine Entscheidung getroffen werden muss, welches Thema wichtiger ist, wie am 30. April. (...)

(...) Es handelt sich dabei um Leistungen, wie z.B. die Mütterrente, Rente mit 63, Fremdrenten etc., über deren gesellschaftlichen Wert man durchaus diskutieren könnte, für die allerdings niemals Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt wurden. (...)

(...) Wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass diese Leistungen eine gesamtstaatliche Aufgabe sind und daher aus Steuermitteln finanziert werden müssen und sind da auf der Linie von Frau Buntenbach von der DRV. (...)

(...) Kurz zusammengefasst: Ich nehme die Debatte um versicherungsfremde Leistungen sehr ernst, gehe hier aber nicht mit Maximalforderungen, sondern mit radikalen und gleichzeitig realistischen Finanzierungsvorschlägen in die Debatte. (...)