Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hold
Antwort 31.05.2024 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Es hat sich dabei auf die von ihm schon früher aufgestellten Grundsatz bezogen, dass eine Partei nicht schon dann verfassungswidrig ist, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt. Es müsse vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.

Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 16.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.

Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

AfD und BPE sind aus guten Gründen verschiedene Parteien, aber es gibt natürlich Gesprächskanäle und inhaltliche Überschneidungen.

Portrait von Klaus Stöber
Antwort 03.02.2025 von Klaus Stöber parteilos

Die Verfassungsschutzbehörden agieren nicht unabhängig. Insofern muss man das differenziert betrachten.
Von einzelnen Personen sollte sich die Partei trennen