Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timo A. • 31.07.2023
Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 17.08.2023

Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass es sich bei dem von Ihnen genannten Kanal um einen privat betriebenen YouTube-Kanal handelt, ohne jeglichen Bezug zum Staat.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.09.2023

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.08.2023

Verkehrsdelikte haben neben der Verurteilung zu einer Strafe regelmäßig auch Auswirkungen auf die Fahrerlaubnis.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.08.2023

Bereits dieses Jahr unterstützt der Bund die Bundesländer mit 50 Millionen Euro mit dem Digitalpakt für die Justiz.

Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER
• 06.07.2023

Nach einer entsprechenden Entscheidung des Gerichts wird sich der Bundesgesetzgeber also auch noch einmal mit dieser Vorschrift zu befassen und entsprechende Änderungen durchzuführen haben.

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