Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einführung der Pauschalen Hilfe vor allem Frage eine Frage der Gerechtigkeit, daher haben wir es erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen eingebracht.

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.

Antwort ausstehend von Frank Dieter Schmidt SPD
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt leider noch keine Ergebnisse, die bereits kommuniziert werden könnten

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin selbst verbeamtet, ich bin selbst gesetzlich versichert und ich selbst hatte nie die Chance in eine PV einzutreten. Das liegt an meinem festgestellten Grad der Behinderung. Da ich diese Schieflage erlebe, können Sie mir glauben, dass ich ein großer Fürsprecher für die Einführung einer Wahlfreiheit (pauschale Beihilfe/Arbeitgeber-Anteil zur GKV) bin.

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik frei, in einem anderen Bundesland Wohnung und Arbeit zu suchen.