Frage von Cristian C. • 14.08.2023

Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 14.08.2023
Das ist nicht anders als bei übermäßigem Alkoholkonsum.
Das ist nicht anders als bei übermäßigem Alkoholkonsum.
Aufgrund dieser Richtlinie hat die Bundesregierung Anfang diesen Jahres den sogenannten Einwegkunststofffonds eingerichtet.
Auch für mich ist das kaum nachzuvollziehen, warum man den eigenen Dreck einfach liegen lassen muss.
Die Tabaksteuer ist eine nicht zweckgebundene Steuer, die in den Bundeshaushalt fließt. Aus diesem Gesamthaushalt wird auch der Steuerzuschuss für die Krankenkassen bezahlt.