Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 11.01.2025

Fakt ist, dass eine Änderung hohe Milliardenzuschüsse erforderlich machen würde. Die knappen verfügbaren Ressourcen werden wir dazu nutzen, um den Faktor Arbeit allgemein zu entlasten, um neue Impulse für mehr Wertschöpfung insgesamt zu setzen. Das ist für die Wohlstandssicherung in Deutschland für uns prioritär.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.12.2024

Die AfD setzt sich dafür ein, die Doppelverbeitragung bei Krankenversicherungsbeiträgen für Betriebsrenten abzuschaffen! Wir können dies natürlich aus der Opposition heraus nicht umsetzen. Daher beide Stimmen AfD!

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 19.12.2024

Zuletzt gab es dazu auf Initiative der SPD das 2020 in Kraft getretenen GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz, mit dem die Belastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner gesenkt wurde

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 20.11.2024

Wir werden aber weiter nach Spielräumen für eine Reform des Beitragsrechts und der damit verbundenen Abschaffung der Doppelverbeitragungen suchen.

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