Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2019

(...) Für eine funktionierende Demokratie sind freie Medien eine wichtige Voraussetzung. Soll die freie, öffentliche Meinuöffentliche Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein Abbildung der Vielfalt der Meinungen und Werte in der Bevölkerung durch die Medien elementar. Kurz gesagt: So wie die Meinungsvielfalt, der Pluralismus zu unserer Demokratie gehört, so gehört auch die Medienvielfalt dazu. (...)

Portrait von Holger Schiele
Antwort von Holger Schiele
Bündnis Deutschland
• 10.04.2019

(...) Ein Dieselfahrverbot als Folge der Grenzwertdebatte würde eher destabilisierend wirken, da ein Teil der Bevölkerung einen Verlust erleidet, die Nicht-Inhaber von Dieselfahrzeugen indes nicht. Eine solche partielle Belastung eines Teils der Gesellschaft vertieft die Spaltung und führt zu weiteren Polarisierung und ist also alleine schon aus diesem Grund fragwürdig. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 04.03.2019

(...) Nicht zuletzt sind wir uns auch sicher, dass die Fahrverbote vollkommener politischer Unsinn sind. So konnte gezeigt werden, dass sich die Fahrwegen in Berlin erheblich durch die Fahrverbote verlängern werden. Unserer Ansicht nach ist die Debatte vollkommen ideologischer Natur und entbehrt jeder Grundlage. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2019

(...) Wie und ob Dieselfahrverbote in Köln eingeführt werden - dies liegt nicht in meiner Hand. (...) Unser Ziel sind nachhaltige und familienfreundliche Mobilität. (...)

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