Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Melve H. • 28.11.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.02.2025 Anspruch auf Bürgergeld haben bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Personen, die erwerbsfähig sind. Das ist der Fall, wenn die betreffende Person mindestens drei Stunden täglich arbeiten kann.
Frage von Christiane P. • 10.11.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Christiane P. • 10.11.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Maik W. • 04.11.2024
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD Frage von Bernd K. • 21.10.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.03.2025 Zwischen den Sozialversicherungsträgern findet dann nachträglich ein Ausgleich der gezahlten Leistungen statt. Dies soll Doppelleistungen aus öffentlichen Mitteln vermeiden und gewährleisten, dass Leistungen nahtlos und zügig erbracht werden können, auch wenn der eigentlich zuständige Sozialversicherungsträger noch nicht feststehen sollte.
Frage von Gabriele B. • 14.10.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.02.2025 Auch Rentnerinnen und Rentner, die nach Erreichen der Regelaltersgrenze neben dem Bezug einer Altersrente einen Angehörigen pflegen, können ihre Rente erhöhen.