Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 18.02.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Sofern Jesidinnen und Jesiden in ihrem Heimatland verfolgt werden, kann ihnen nach geltendem Asylrecht Schutz in Deutschland zustehen, was im Einzelfall durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geprüft wird.

Portrait von Natalie Pawlik
Antwort ausstehend von Natalie Pawlik SPD
Portrait von Katrin Ebner-Steiner
Antwort ausstehend von Katrin Ebner-Steiner AfD
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Ludwig CSU

Allerdings fällt auch eine solche Forderung zunächst unter die durch das Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit. In einer pluralistischen Demokratie müssen auch Positionen, die viele für falsch oder problematisch halten, grundsätzlich geäußert werden dürfen.