Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Als AfD haben wir sehr große Zweifel daran, dass diese Art von Förderung und Subventionen sinnvoll ist
Die vergangenen zwölf Monate haben zudem das Engagement der Kommission gezeigt, die Verordnung proaktiv durchzusetzen, etwa durch die Einleitung mehrerer Untersuchungen wegen Nichteinhaltung gegen Apple, Meta oder Google.
Der flächendeckende Rollout dieses Dienstes wird bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
Dass Bundesministerien sowohl in Berlin als auch in Bonn ihren Sitz haben, legt das Bonn/Berlin-Gesetz fest.