Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico B. • 10.12.2023
In Rheinald-Pfalz sind ca. 10 % des Staatswaldes aus der Nutzung genommen. Wird in dieser Legislaturperiode eine Erhöhung angestrebt, beispielsweise durch die Schaffung kleiner Waldrefugien?
Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort 11.01.2024 von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sind optimistisch, dass wir weitere Flächen für eine natürliche Entwicklung im Privat- und Kommunalwald sichern können.

Frage von Philip F. • 10.11.2023
Wie bewerten Sie es, dass AESKU Rapid Corona Tests irreführend mit Ministerpräsidentin Dreyer beworben werden? Nach §14HWG ist dies strafbar.
Portrait von Oliver Kusch
Antwort 14.11.2023 von Oliver Kusch SPD

bitte richten Sie Anfragen zur Landesregierung an die Staatskanzlei

Frage von Philip F. • 10.11.2023
Wie bewerten Sie es, dass die Landesregierung aktiv für ein Unternehmen und dessen Produkte wirbt, gegen das staatsanwaltliche Ermittlungen laufen?
Portrait von Damian Lohr
Antwort ausstehend von Damian Lohr AfD
Frage von Philip F. • 10.11.2023
Halten Sie es für vertretbar, dass das BfArM bei der Erteilung der Sonderzulassung von Laientests nicht geprüft hat, ob die Herstellung dieser Tests den gesetzlichen Bestimmungen entsprach?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 27.11.2023 von Otto Fricke FDP

Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Laientests für Corona beziehen. Da ich mich vor allem mit Haushalts- und Rechtspolitik beschäftige, habe ich zur Beantwortung Ihrer Frage meine Fachkolleginnen und Fachkollegen nach Details gefragt.

Frage von Markus D. • 07.03.2023
Wo kann ein Bürger aus RLP einen Antrag stellen, um eine finanzielle Unterstützung aus dem vom Bund beschlossenen "Härtefallfonds alternative nicht leistungsgebundene Brennstoffe" zu erhalten?
Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 16.02.2024 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu den Heizkostenhilfe für Haushalte, die mit Heizöl, Flüssiggas, Holz oder Pellets heizen, finden Sie Informationen auf der Seite der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

Frage von Axel B. • 27.02.2023
Sehr geehrter Herr Rommelfanger, wann kann der Bürger in RLP mit Klarheit zu Pellets- und Heiölzuschüssen für das Jahr 2022 rechnen und wann wird es die Antragsformulare geben? MfG
Portrait von Lothar Rommelfanger
Antwort 03.03.2023 von Lothar Rommelfanger SPD

Die Ausgestaltung der Regelung für die Zuschüsse zu Heizöl und Pellets ist auf Bundesebene nicht abgeschlossen, daher auf Länderebene auch noch keine Umsetzung.