Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Georg Kippels
Antwort 08.09.2025 von Georg Kippels CDU

Hintergrund ist folgender: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Ampelregierung zu beenden.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 02.09.2025 von Tilman Kuban CDU

Gleichzeitig wurde angekündigt, dass bis Herbst 2025 ein neues, sicherheitsüberprüftes Aufnahmeverfahren etabliert werden soll und in dessen Rahmen bereits zugesagte Aufnahmen sehr detailliert und im Einzelfall überprüft werden wird. So kam es auch diese Woche zu dem Flug nach Hannover.

Martin Hess MdB
Antwort 16.07.2025 von Martin Hess AfD

Recht muss endlich konsequent durchgesetzt werden, auch gegenüber EU-Partnern.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass wir die Problematik auf europäischer Ebene gemeinsam lösen und ein funktionierendes System etablieren müssen