Frage von Alexander W. • 08.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024
Grundsätzlich kann man Strafanzeige gegen Minister stellen, dies fragen wir regelmäßig in Anfragen an die Bundesregierung ab.
Grundsätzlich kann man Strafanzeige gegen Minister stellen, dies fragen wir regelmäßig in Anfragen an die Bundesregierung ab.
Wie schon einmal hier beantwortet: Nicht nur als Politikerin, sondern auch als ehemalige Unternehmerin weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig die paritätische Besetzung entscheidender Posten und Ämter ist und setze mich dafür ein.
Ja
Als Mitglied des Deutschen Bundestags ist es nicht meine Aufgabe, die Entwicklung der Personalkosten von Bundesregierung, Bundestag oder Bundesbehörden zu überwachen oder zu hinterfragen. Nach einer kurzen Recherche kann ich Ihnen folgende Webseiten als Hinweise geben:
Die Koalition und die Regierung sind handlungsfähig und weiterhin auf gutem Wege Deutschland voranzubringen