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Portrait von Axel Echeverria
Antwort von Axel Echeverria
SPD • 06.10.2022

Eine punktuelle Verschwendung von GEZ-Gebühren stellt meines Erachtens nach nicht die allgemeine Daseinsberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage.

Frage von Holger P. • 01.09.2022
Rundfunkgebühr - ist diese rechtlich (noch) haltbar?
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Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 22.09.2022

Im Rundfunkstaatsvertrag sind auch Pflichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geregelt. Es gibt ja auch Beiräte dort. Es gibt eine gewisse Neutralitätspflicht etc. Aber ich stimme Ihnen zu, dass die Medien diesbezüglich immer einseitiger werden.

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Antwort von Sven Tritschler
AfD • 31.03.2022

Die AfD will den "Rundfunkbeitrag" (die frühere "GEZ-Gebühr") ersatzlos streichen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk deutlich verkleinern.

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Antwort von Christian Lindner
FDP • 14.06.2022

Wir möchten Sie daher bitten, sich direkt an die zuständige Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth zu wenden.