Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 23.01.2025 von Anja Weisgerber CSU

Der Bundestag soll das Gesetz nach den mir vorliegenden Informationen in der nächsten Woche verabschieden.

Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 06.02.2025 von Markus Hümpfer SPD

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Engagement für einen erleichterten Zugang zu Hilfsmitteln für Kinder mit Behinderung. Die von Ihnen erwähnte Petition hat bereits viel Aufmerksamkeit erregt und wurde vom Bundestag unterstützt.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 09.01.2025 von Martina Stamm-Fibich SPD

Das Petitionswesen wurde seit dem Ende der letzten SPD geführten Bundesregierung von CDU/CSU 16 Jahre lang stiefmütterlich behandelt.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 27.08.2024 von Gökay Akbulut Die Linke

Die Ampel-Koalition möchte jedoch die ganzjährige Anbindehaltung spätestens in zehn Jahren beenden – die saisonale Anbindehaltung soll erlaubt bleiben.

Portrait von Melis Sekmen
Antwort ausstehend von Melis Sekmen CDU
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 29.08.2024 von Isabel Cademartori SPD

Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Wenn der Gesetzentwurf im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion versuchen, deshalb noch einige Punkte gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen.