Frage von Felix H. • 30.04.2025

Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung
Und selbst wenn ich die Frage beantworten würde können, würde ich das nicht tun, weil ich nicht glaube, das Ausstattung oder Besetzung von sicherheitsrelevanten Bereichen hier öffentlich geteilt werden sollten.
Ganz zentral ist für uns, dass wir die Befugnisse der Polizei auf die Höhe der Zeit bringen und insbesondere im digitalen Raum schlagkräftiger aufstellen