Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 07.05.2025

Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung

Portrait von Michael Dietmann
Antwort von Michael Dietmann
CDU
• 27.02.2025

Und selbst wenn ich die Frage beantworten würde können, würde ich das nicht tun, weil ich nicht glaube, das Ausstattung oder Besetzung von sicherheitsrelevanten Bereichen hier öffentlich geteilt werden sollten.

Antwort ausstehend von Birte Döpke
Team Todenhöfer
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.02.2025

Ganz zentral ist für uns, dass wir die Befugnisse der Polizei auf die Höhe der Zeit bringen und insbesondere im digitalen Raum schlagkräftiger aufstellen

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