Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2023

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Frage von Heike R. • 10.08.2022
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort von Anja Schulz
FDP
• 19.08.2022

Die Abgrenzung zwischen dem Regel- und dem ermäßigten Steuersatz erfolgt letztlich auf Grundlage europarechtlicher Vorgaben und den Vorschriften des Zolltarifs.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2023

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.08.2022

Auch ich sehe das Problem der Zusatzbelastungen für die Verbraucher, weshalb wir sehr genau darauf achten werden, wie die Bundesregierung an anderer Stelle wie angekündigt für Kompensation sorgen will.

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