Antwort 06.09.2011 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Mit dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg von seinen politischen Ämtern dürften sich diese soweit erübrigt haben. (...)
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Antwort 01.03.2011 von Rüdiger Erben SPD
(...) Da es jedoch in den Polizeien der Länder insbesondere in diesem Bereich viele Spezifika und Bedürfnisse gibt, erfolgt die Beschaffung der durch Sie angesprochenen Uniformen weitestgehend durch die Länder in eigener Zuständigkeit. Beispielhaft seien hier die Wintermützen genannt. Ihre Beschaffenheit unterscheidet sich aufgrund der klimatischen Bedingungen in Bayern und Sachsen-Anhalt doch sehr. (...)
Antwort 01.03.2011 von Nils Wiechmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 1. Das Ziel 100% Erneuerbare Energien bis 2030 ist sehr ehrgeizig, aber durchaus machbar. Dafür müssen wir nur jetzt die richtigen Weichenstellungen vornehmen. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Severidt Die Linke
Antwort 24.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Um damit Schluss zu machen, hätten wir uns einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewünscht. (...) Das wollten CDU/CSU und FDP nicht. (...) Leider haben wir es uns nicht in der Frage der Gleichbehandlung zwischen Stamm- und Leiharbeitern gegen die Blockadehaltung der Regierungsparteien CDU/CSU und FDP durchsetzen können. (...)
Antwort 05.03.2011 von Ursula Körtner CDU
(...) ganz sicher gibt es keine Pläne für einen Kernkraftwerksneubau in Grohnde. Das wäre politisch gar nicht durchsetzbar. (...)