Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) das Land Niedersachsen ist an einem Fernverkehrshalt an der geplanten Bahnstrecke Hannover – Hamburg/Bremen (sog. Y-Trasse) im Raum Walsrode interessiert. (...)

Sehr geehrte Frau Walkowiak, sehr geehrter Herr Walkowiak,

(...) Hierzu möchte ich gerne Folgendes anmerken: Die gesundheitsschädliche Luftbelastung in städtischen Gebieten ist eines der drängendsten Umweltprobleme. Mit der Luftqualitätsrichtlinie 96/62/EG hat die EU den Mitgliedstaaten Grenzwerte für Feinstaub und andere Luftschadstoffe vorgegeben, die ab dem Jahr 2005 einzuhalten waren. (...)

(...) Richtig ist: die Landesregierung Nordrhein-WestfalNordrhein-Westfaleng>Durchbruch beim bekenntnisorientierten Islamunterricht erzielt. Falsch ist, dass wir dabei mit extremistischen Gruppierungen zusammenarbeiten. (...)

(...) Seit 1993 kämpfen wir dafür, dass ein Volksentscheid auf Bundesebene ermöglicht wird. Im Jahr 2002 hatten wir zusammen mit dem damaligen Koalitionspartner erneut einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid eingebracht. (...)