Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 04.03.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Gegensatz zu Herrn zu Guttenberg habe ich in meiner Vergangenheit nichts gemacht, was eine Abgabe meines Mandates erforderlich machen würde. Fälschungen, Betrügereien und ähnliche Sachverhalte sind auf jeden Fall ein Grund für einen Rücktritt. (...)

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 06.03.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was für eine Frage. Meine Unterlagen habe ich natürlich schon immer selber gelesen und meine Mandate nehme ich seit über zwanzig Jahren im vollen Umfang wahr. (...)

Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort 05.03.2011 von Uwe Ludwig Fischer ÖDP

(...) Öffentliche Abgaben sind vielfach Willkür statt gerechte Entgelte. Die untaugliche „Kameralistik“ macht das weitaus größte Unternehmen „Staat“ undurchschaubar - obwohl jedes kleine Unternehmen ein aussagekräftiges Rechnungswesen haben muss. Verfassungs- und Verwaltungsgrundsätze wie Gewaltenteilung, Subsidiarität und Dezentralität stehen nur auf dem Papier. (...)

Antwort 04.03.2011 von Harry Botzenhardt PIRATEN

(...) Wir ordnen uns selbst eigentlich weder politisch links noch rechts ein. Mit einem Augenzwinkern behaupten wir von uns vielmehr, dass wir vorne stünden. (...)

Portrait von Marion Krischok
Antwort 06.03.2011 von Marion Krischok Die Linke

(...) Als die am stärksten frequentierten Einrichtungen von Städten und Gemeinden, als Vermittler von Informationskompetenz haben Bibliotheken im Kontext von Bildung und Kultur eine herausragende Rolle und Aufgabe. In den Bibliotheken haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich mit Kunst und Kultur, mit Politik und Wirtschaft auseinanderzusetzen. Das breite Angebot der Bibliotheken an verschiedensten Veranstaltungen bietet wirklich fast jeder und jedem die Möglichkeit auch für die eigenen Interessen Veranstaltungen zu finden. (...)

Portrait von Marco Tullner
Antwort 04.03.2011 von Marco Tullner CDU

(...) Warum die von Ihnen beschriebenen Politikfelder "Kultur", "Bildung" und "Soziales" so im Fokus der Einspardiskussionen stehen, liegt zum einen daran, dass wir angesichts zurückgehender Einwohnerzahlen die Frage stellen müssen, ob die vorgehaltenen Angebote nicht zu groß für die Nachfrage sind. Wir in Halle haben z.B. ca. (...)