(...) Ich bin damals in der Debatte um die Softwarepatente zur Piratenpartei gekommen. Es handelt sich dabei um einen Sachverhalt, der vor allem kleine und mittelständige Softwarehäuser und die OpenSource-Gemeinde existentiell bedroht. (...)
(...) Das dreimonatige Moratorium ist dazu da, Risiken und Chancen, Gefährdungen und Potenziale abzuwägen. Unser Ziel ist nicht die Kernenergie, sondern das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Wir wollen ja auch aus der Kernenergie aussteigen. (...)
Sehr geehrter Herr Dick,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Nun erfolgt eine erneute Sicherheitsüberprüfung, während derer die ältesten Kernkraftwerke, denen wir schon im Energiekonzept eine kürzere Laufzeit zugeteilt hatten, abgeschaltet werden. Ich trete dafür ein, diese Überprüfung mit aller Sorgfalt durchzuführen und danach (!) zu Entscheidungen zu kommen. (...)
(...) des Leistungsprinzips: Wer definiert was als größere oder geringere Leistung?) halte ich in manchen Fällen sogar für schädlich. Sicherlich gibt es einige Aufgabenbereiche, die nicht ausschließlich von Beamten wahrgenommen werden müssen Für außerordentlich nützlich, ja geradezu zwingend halte ich aber das Berufsbeamtentum in allen Fällen, die hoheitliches Handeln beinhalten. Dieser Begriff ist aber in einem modernen Staat viel weiter zu fassen als im 19. (...)
(...) Eine unabhängige Expertenkommission wird nun eine neue Risikoanalyse aller deutscher AKWs vornehmen. Wenn wir dann zu der Einschätzung gelangen sollten, der Weiterbetrieb einzelner AKWs sei nicht mehr vertretbar, müssen diese sofort abgeschaltet werden. (...)