Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard T. • 14.03.2011
Frage an Kurt Beck von Bernhard T. bezüglich Gesundheit
Portrait von Kurt Beck
Antwort 15.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Niemand kann und will einem älteren Menschen, der sein Leben lang geraucht hat und nun in ein Seniorenheim zieht, das Rauchen verbieten. Deshalb erlaubt das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz in privaten Räumen in Seniorenheimen das Rauchen. Aber natürlich darf niemand davon beeinträchtigt werden. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Die Zuschnitte der ausgewiesenen Raucherbereiche sind Sache der Heimleitung. Sie müssten diese bitten, die Raucherbereiche für das Pflegepersonal weiter vom Essensraum zu verlegen, sodass die Heimbewohner und deren Besucher besser vor Passivrauch geschützt werden. (...)

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 15.03.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte daher aus naturschutzfachlicher Sicht notwendige Restriktionen vor dem Hintergrund der technischen Ausbaupotenziale der Wasserkraft für erforderlich, da die Potenziale laut Studien des Umweltbundesamtes verglichen mit denen anderer erneuerbarer Energieträger gering sind. Der energiepolitische Nutzen insbesondere der kleinen Wasserkraft steht daher in keinem Verhältnis zu den damit verbundenen ökologischen Schäden. (...)

Frage von Willy T. • 14.03.2011
Frage an Josef Göppel von Willy T. bezüglich Recht
Portrait von Josef Göppel
Antwort 15.03.2011 von Josef Göppel CSU

(...) Prognosen des Bundesumweltministeriums und des Sachverständigenrats für Umweltfragen gehen davon aus, dass ein vollständiger Ersatz sogar noch vor dem unter Rot-Grün beschlossenen Enddatum möglich ist. Die acht störanfälligsten Reaktoren, die nun als Sofortmaßnahme vom Netz gehen, müssen dauerhaft abgeschaltet bleiben. Die Bundeskanzlerin hat klar gesagt, dass nach dem Moratorium (und den Landtagswahlen) nicht einfach zur Laufzeitverlängerung zurückgekehrt werden kann. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 18.04.2011 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Dürkopp,

vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie um eine Einladungsmöglichkeit nach Berlin für Ihren Sohn bitten.

Es gibt zwei Formen der Einladungen nach Berlin.