Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 17.11.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wir beraten zurzeit in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv die Frage, wie die Bereitschaft zu Organspenden erhöht werden kann. Da in Deutschland keine parlamentarische Mehrheit für eine Widerspruchslösung zustande gekommen ist (und vermutlich auch nicht wird), setze ich mich dafür ein, dass bei der Ausstellung eines Dokuments - etwa der Krankenversicherungskarte - die Bereitschaft zur Organspende abfragt wird. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.12.2010 von Thomas Oppermann SPD

(...) Wir wollen in schwierigen Grenzsituationen des Lebens jungen Eltern eine Hilfestellung geben. Eine Verbot der PID führt unter anderem zu mehr Spätabtreibungen, die niemand will. Das sind Wertungswidersprüche, die nicht zu erklären sind. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 23.11.2010 von Eva Högl SPD

(...) Die Kürzung der Städtebauförderung durch Schwarz-Gelb ist ein verheerendes Signal für die Entwicklung Berlins . Die verschiedenen Programme zur Förderung des Städtebaus stellen das Rückgrat einer sozialen Stadtentwicklung dar und sind ein wichtiger Bestandteil der Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Die Koalitionsfraktionen haben die Städtebauförderung jetzt um 155 Millionen Euro gekürzt. (...)