Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 05.05.2010

(...) Die von Ihnen erwähnte Frist von sechs Monaten ist dabei zwar nicht zwingend, einer Fristverlängerung wird die zuständige Ausländerbehörde jedoch nur zustimmen, wenn der Auslandsaufenthalt einem vorübergehenden Zweck dient. Ein Studium im Ausland ist allerdings kein vorübergehender Zweck. Vielmehr werden i.d.R. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.06.2010

(...) Es trifft zu, dass Menschen mit ausländischem Pass Deutschland in der Regel nur maximal 6 Monate verlassen können, ohne ihren Aufenthaltstitel zu verlieren. Auf Antrag kann die "Ausländerbehörde" jedoch eine längere Wiedereinreisefrist gewähren. Dies gilt insbesondere, wenn - wie bei einem Studium - die Ausreise von vorneherein befristet und gut begründet ist. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 12.05.2010

(...) Angehörige aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union genießen das so genannte Freizügigkeitsrecht - können sich also zum Studieren oder für ein Auslandssemester während der Schulzeit in einem der anderen EU-Ländern zu diesem Zweck aufhalten. Wie Sie ansprechen, gelten diese Vorzugsregelungen nicht für türkische Staatsangehörige, weil diese nicht in den Adressatenkreis der EU-Richtlinien eingegliedert sind. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 03.03.2010

(...) Es ist mir wichtig, Folgendes klarzustellen: Ich befürworte den Atomausstieg und sehe die Kernenergie als eine Brückentechnologie an, die uns den Weg in eine Energieversorgung auf der Basis regenerativer Energiequellen wesentlich erleichtert und dabei hilft, die ehrgeizigen Klimaschutzziele überhaupt erreichen zu können. Den Neubau von Kernkraftwerken lehne ich ab. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 06.03.2010

(...) Und natürlich sind mir die Umfragen in der Bevölkerung zu diesem Engagement bekannt. Aber wir können nicht einfach von heut auf morgen unsere Truppen aus Afghanistan abziehen. Das wissen auch diejenigen, die plakativ einen sofortigen Abzug fordern. (...)

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