Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 22.03.2011 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Denn der Verlauf der Operation ändert nichts an dessen vorherigen Einstufung als „Einsatz“. Anderenfalls würde – wie Sie selbst andeuten – der reale Verlauf einer Operation über die Beteiligungsrechte des Parlamentes entscheiden. Immer wenn ein Rettungs-Einsatz glimpflich ausgeht, kann die Bundesregierung ohne das Parlament handeln. (...)

Portrait von Hagen Seifert
Antwort 12.03.2011 von Hagen Seifert PIRATEN

(...) für mich ist das Grundkonzept des BGE eine Möglichkeit ein sehr kompliziertes und umständliches System zu vereinfachen. Etwas was wir an dieser Stelle dringend nötig haben. (...)

Frage von Wilhelm P. • 01.03.2011
Frage an Dagmar Wöhrl von Wilhelm P. bezüglich Recht
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 15.03.2011 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) In allen Gesprächen mit den Kommandierenden in Katterbach hat er zudem auf mehr Rücksichtnahme gegenüber der Bevölkerung gedrängt. Infolge seiner Bemühungen und der Gespräche in den Lärmschutzkommissionen hat es mehrfach Verlegungen von Flugrouten gegeben um die Lärmbelastung zu verringern. (...)