Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Durch das von der CDU geführte Umweltministerium werden sieben regionale Arbeitsgruppen gebildet. Diese Arbeitsgruppen sollen sich mit der Entstehung und möglichen Senkungen des Grundwassers beschäftigen. Sofern ich gewählt werde, hoffe ich, in der für unsere Region zuständigen Arbeitsgruppe mitzuarbeiten. (...)
(...) Ich sehe in Sachsen-Anhalt am gesetzlichen 10stündigen Rechtsanspruch bzw. am 5stündigen Rechtsanspruch keinen Änderungsbedarf, vielmehr muss es Ziel der Arbeitsmarktpolitik sein, gerade jungen Familien berufliche Perspektiven zu geben. (...)
(...) Ganz allgemein kann ich Ihnen folgendes antworten: Ich habe mich sowohl direkt in der Leitungsebene des Bundesfinanzministeriums als auch im Vorstandsbüro der KfW erkundigt. Dort ist von einer Anweisung, wie Sie sie beschreiben, nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Schubert,
(...) Es ist wahrscheinlich unabhängig davon, ob ich in diesem Gremium wieder Mitglied werde, dass der Rechnungsprüfungsausschuss das Thema noch weiter intensiv behandelt. Aber es wäre in der Sache durchaus nützlich, wenn ich Mitglied bliebe. (...)