Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 25.04.2011
Frage an Jerzy Montag von Felix S. bezüglich Jugend
Portrait von Jerzy Montag
Antwort 24.05.2011 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das ist aber auch nicht der Fall. Ich stimme ihnen daher zu, dass die strafrechtliche Verjährung sich nach der Art der Straftat zu richten hat. So ist es im deutschen Strafgesetzbuch aber auch vorgesehen. (...)

Antwort 26.04.2011 von Thomas Uhlig SPD

Sehr geehrter Herr Jarchow,

Sie können sich an die Aids-Hilfe Bremen, Sielwall 3, Tel 3363630 oder vielleicht auch an den Sozialverband Deutschland, Ellhornstr. 35-37, Tel 170695 wenden.

Mit freudlichem Gruß

Thomas Uhlig

Portrait von Ulrich Wilken
Antwort 16.05.2011 von Ulrich Wilken Die Linke

(...) Als besonders zynisch empfinde ich nach wie vor die Argumentation der Landesregierung, die dies einmal als ‚ Demokratisierung des Lärms’ bezeichnet hat. Meine Fraktion und Partei kämpfen von Anfang an gegen die Erweiterungen des Flughafens, ohne dass die Schutzbedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden. Nur leider war der Proteststurm hiergegen bisher überschaubar. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort 02.05.2011 von Herbert Reul CDU

(...) In der Tat ist es so, dass gerade die Bundesländer mit Weinanbaugebieten, darunter Baden-Württemberg, großen Druck auf die Bundesregierung und die EU ausgeübt haben, eine Art Bestandsschutz zu gewähren. Hintergrund ist die Sorge um die zahlreichen Familienunternehmen, die Wein in den zahlreichen Hanglagen anbauen. (...)

Antwort 26.04.2011 von Maja Imlau Die Linke

(...) In der aktuellen Situation wird so getan, als ob die Schulden des Staats, aus dem „über unsere Verhältnisse Leben“ entstanden sein. Dies ist schlicht gelogen. (...)