Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter R. • 09.03.2010
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 15.03.2010 (...) Hartz IV ist nur die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II. Leider hat sich der Begriff Hartz IV unter den Politikern, den Medien und der Bevölkerung so weit verbreitet, dass man nur noch selten auf den korrekten Begriff Arbeitslosengeld II trifft. (...)
Frage von Stefan M. • 09.03.2010
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 14.04.2010 (...) Zu¬dem informiert ein umfassendes Angebot von Digital- und Printmedien über Berufsausbil¬dungen, Anforderungen und Aus-sichten von Berufen, über Arbeitgeber sowie aktuellen Entwicklungen des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes. In meinen Augen stellt es darüberhinaus einen wichtigen Beitrag da, den Jugendlichen eine möglichst frühzeitige, in die schulische Bildung integrierte Berufsbildung zu ermöglichen. (...)
Frage von Lutz K. • 09.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.03.2010 (...) abgesehen davon, dass es drastische Steuererhöhungen geben müsste, um ein bedingungsloses Bürgergeld zu zahlen, käme noch hinzu, dass damit sämtliche Versicherungsleistungen ausblieben (Rente, Arbeitslosengeld etc.). Außerdem bin ich für Unterschiede zwischen jenen, die einen ihnen möglichen solidarischen Beitrag in der Gesellschaft leisten (auch ehrenamtlich) und jenen, die sich diesbezüglich verweigern. (...)
Frage von Conny S. • 09.03.2010
Antwort ausstehend von Bianca Thiele Die Linke Frage von Conny S. • 09.03.2010
Antwort von Ralph Geiling Die Linke • 11.03.2010 (...) 1. Das gegenwärtige System des Länderfinanzierungsausgleichs nimmt den Ländern alle Anreize, durch eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik für mehr Steuereinnahmen zu sorgen. (...)
Frage von Florian G. • 09.03.2010
Antwort von Oskar Burkert CDU • 16.03.2010 (...) Wenn Sie die SPD wählen geschieht Folgendes: Die SPD führt die Einheitsschule ein. Das belegen folgende Erläuterungen aus dem Programm der SPD zur Landtagswahl 2010. (...)