Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Ziegler
Antwort 17.01.2011 von Dagmar Ziegler SPD

(...) Das beinhaltet auch der Beschluss des Landtages vom 11.11.2010, bei dem eine Evaluierung der Alleenkonzeption vereinbart wurde. Um nach Möglichkeit zusätzliche Alleebäume zu pflanzen, wird die Landesregierung unter anderem prüfen, inwiefern beim Landesbetrieb Straßenwesen ein "Maßnahmepool Allee" eingerichtet werden kann. Ein Verstoß des Landesbetriebes Straßenwesen gegen das Brandenburger Naturschutzgesetz ist mir nicht bekannt. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 19.01.2011 von Gerold Reichenbach SPD

(...) Ihr Unverständnis über die Aufforderung zur Musterung zu erscheinen, ist angesichts der geplanten Aussetzung der Wehrpflicht zum 1.Juli 2011 nachvollziehbar. Die aktuelle Lage ist jedoch folgende: die Aussetzung der Wehrpflicht ist ein Kabinettsbeschluss, welcher bisher noch nicht in Gesetzesform gegossen wurde. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 21.12.2010 von Peter Tauber CDU

(...) Derzeit laufen die Planungen, inwieweit künftig Wehrpflichtige erfasst werden. Voraussichtlich wird die Musterung nicht mehr Teil der Erfassung sein. Aber es gibt auch Stimmen, die der Auffassung sind, dass auch künftig eine Musterung erfolgen sollte. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 25.01.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Entsprechende Passagen, die auf die Freiwilligkeit hinweisen sollten, sind praktischer Weise bereits jetzt Bestandteil der Schreiben zur Vorbereitung der Musterung. Sollte Ihr Musterungstermin vor dem 1. März 2011 liegen, empfehle ich Ihnen sich mit Ihrem Anliegen unter Hinweis auf ihre Krankheit an das zuständige Kreiswehrersatzamt zu wenden. (...)