Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 16.03.2010
Antwort von Julia Schramm Die Linke • 23.03.2010 (...) So oder so halte ich es für wenig ratsam die wenig ratsam die Schulpflicht der Gesellschaft abzuschaffen, da ich, ebenso wie die Piratenpartei, ein evolutionäres, pragmatisches Vorgehen in der (Bildungs-) Politik für notwendig halte. Grundsätzlich betrachte ich die Möglichkeit seine Kinder zu Hause zu unterrichten nicht als problematisch - mag es doch für das ein oder andere Kind Vorteile mit sich bringen. (...)
Frage von Edith S. • 16.03.2010
Antwort von Richard Müller FDP • 06.04.2010 (...) Auf diesen Parteitagen werden Beschlüsse über das politische Programm gefasst. Eine Spende kann bei einer demokratisch organisierten Partei - wie die FDP eine ist - nicht dazu führen, dass mehrere hundert Delegierte aus allen Teilen des Landes einen Beschluss entgegen der Grundauffassung verabschieden. Demnach sehe ich keine Möglichkeiten zur Beeinflussung der Parteien durch Spenden. (...)
Frage von Edith S. • 16.03.2010
Antwort von Volkmar Michael Herpertz Die Linke • 16.03.2010 (...) Damit kann ausgeschlossen werden, dss Spenden eingehen, die nichts anderes zum Inhalt haben als Geschäftsbeziehungen oder Bevorteiligungen zu fördern. Die bis dato angewandte Spendenpraxis war oft genug nicht durchsichtig genug, was ja auch in diversen Parteien zu Skandalen und gerechtfertigten Vorwürfen der "Bestechlichkeit" geführt hat; denn nicht belegte Spenden sind für mich nichts anderes als Korruption. Aber, ohne Spenden könnte keine Partei überleben, daher Spenden ja, aber auch die kleinste Summe juss nachvollziehbar belegt werden. (...)
Frage von Edith S. • 16.03.2010
Antwort ausstehend von Edith Geske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Andrea W. • 16.03.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Edith S. • 16.03.2010
Antwort von Achim Tüttenberg SPD • 16.03.2010 (...) Zudem befürwortet meine Partei eine jährliche Obergrenze von 100.000 Euro. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich selbst zu keinem Zeitpunkt Spenden in dieser Größenordnung erhalten habe oder annehmen würde. Für kommunale Gliederungen könnte man diese Werte deutlich senken. (...)