Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nils G. • 09.01.2011
Frage an Reinhard Bütikofer von Nils G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 22.02.2011 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein Datum für die Abstimmung über das ACTA Abkommen steht noch nicht fest. Wir erwarten aber, dass im April das Zustimmungsverfahren von der EU Kommission an die Präsidentschaft des Europaparlaments geleitet wird. (...)

Frage von Steffen H. • 09.01.2011
Frage an Gesine Lötzsch von Steffen H. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 25.01.2011 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Der Sozialstaat muss in meinen Augen Ungleiches ungleich und Gleiches gleich behandeln. Aus diesem Grund wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen, also unabhängig vom Bedarf des Einzelnen, nicht sozial. (...)

Frage von Gertrud B. • 09.01.2011
Frage an Rolf Mützenich von Gertrud B. bezüglich Gesundheit
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 11.01.2011 von Rolf Mützenich SPD

(...) Es gibt aber auf jeden Fall entsprechende Sanktionsmöglichkeiten. Wer gegen das Nichtraucherschutzgesetz verstößt, hat mit einem Verwarn- oder Bußgeld zu rechnen. In der Regel wird gegen die Raucherin oder den Raucher ein Verwarngeld in Höhe von 35 Euro erhoben. (...)