Antwort ausstehend von Wilfried Schartenberg Die Linke
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Antwort 28.04.2011 von Silvia Schön BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Doile,
gerne beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
zu Frage 1:
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Antwort 04.05.2011 von Hans-Werner Kammer CDU
(...) Um die Stabilität des Euro langfristig zu sichern, soll jetzt ein völlig neuer Mechanismus installiert werden. Dieser baut auf der Grundidee der konditionierten Hilfen auf, d.h. (...)
Antwort 09.05.2011 von Karin Evers-Meyer SPD
(...) Mitte April wurde im Bundestags-Haushaltsausschuss über den ab 2013 geplanten neuen „Euro-Stabilitätsmechanismus“ (ESM) gesprochen. (...) Ich halte die bisherigen Regelungen für eine künftige Parlamentsbeteiligung beim ESM für nicht ausreichend. (...)
Antwort 18.07.2011 von Uta Zapf SPD
(...) Die Rüstungsexportrichtlinien sind eine gute und notwendige Grundlage für die Entscheidungen. Nur müssten sie konsequent angewendet werden. (...)