Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eugen Schlachter
Antwort 27.04.2011 von Eugen Schlachter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Salata,

mein Mandat läuft per 30.04.11 aus. Deshalb fühle ich mich zur Antwort nicht berufen. Bitte haben Sie Verständnis.

Gruß

Eugen Schlachter

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 28.04.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für die Nutztierhaltung wachen die Behörden der Länder und Kommunen. Soweit es aus niedersächsischer Sicht im Bereich der Gesetzgebung Änderungsbedarf gibt, hat dazu unser Landwirtschaftsminister Gert Lindemann eine Vielzahl von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Tierschutzes gemacht. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 28.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei der Ausübung des Selbstverteidigungsrechts darf und muss sich Israel auf Deutschlands Unterstützung verlassen können. Deutschland hat vor dem Hintergrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber dem Existenzrecht Israels und der Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Deutschland alle Forderungen der israelischen Regierung erfüllen muss. (...)