(...) Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, der Bundeswehr die "bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung (zu) stellen". Hierfür werden wir auch in den nächsten Jahren den Verteidigungshaushalt stetig erhöhen. Die Bundesministerien für Verteidigung Ursula von der Leyen von der CDU ist hier nun gefordert, mit den ihr zur Verfügung stehenden Finanzmittel verantwortungsbewusst und zielorientiert umzugehen und diese Missstände zu beheben. (...)
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(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)
(...) Mit welchen Geldern die Reise der AfD-Abgeordneten finanziert wurde, ist derzeit nicht klar. Medienberichten war zu entnehmen, es handele sich um eine private Reise. (...)
(...) Das Individualzahlungssystem des Eurosystems operiert auf einer gemeinsamen Plattform, besteht aber rechtlich gesehen aus mehreren Komponentensystemen, die von den nationalen Notenbanken beziehungsweise der EZB betrieben werden. (...)
(...) der Bundesbank an andere Euro-Staaten oder die EZB, sondern den ungleichmäßigen Kapitalströmen geschuldet. Die TARGET2-Salden sind ein Symptom der Krise, 2012 ist ein Ausdruck der Kapitalflucht aus "unsicheren" Eurostaaten nach Deutschland, aktuell der ungleichmäßigen Abwicklung der EZB-Anleihekäufe. (...)
(...) Bei TARGET2 handelt sich um ein gemeinsames System zur kostengünstigen, sicheren und schnellen Abwicklung von Überweisungen zwischen den nationalen Zahlungsverkehrssystemen der Eurozone. Betreiber ist die Europäische Zentralbank. (...)