Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 10.05.2016

(...) auch nach Einschätzung unserer Fachleute in der AG Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion ähneln Ihre Vorschläge dem Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens. Hierzu habe ich in meiner vorherigen Antwort Stellung genommen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 04.05.2016

(...) Ich widerspreche auch Ihrem Vorwurf, dass die SPD die Schere zwischen Arm und Reich befördere. Gemeinsam mit den Gewerkschaften hat die SPD lange für die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns gekämpft und in der Koalition durchgesetzt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 20.05.2016

(...) Sie haben völlig Recht, die bisher bestehenden Freibeträge für Menschen mit Behinderung sind deutlich zu niedrig. Mit dem Bundesteilhabegesetz sollen die Freibeträge für Menschen mit Behinderungen erheblich angehoben werden. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 13.05.2016

(...) es liegen mir keine diesbezüglichen Berichte über etwaige Diskriminierungen von GIZ-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei internen Ausschreibungen vor. Wenn Sie hier mehr dazu wissen, dann wenden Sie sich mit entsprechenden Belegen oder Hinweisen gerne vertrauensvoll an mich. (...)

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