Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Ackermann
Antwort 14.03.2011 von Jens Ackermann FDP

(...) Alle strukturellen Veränderungen können aber auch weiterhin ohne die Mithilfe der Angehörigen nicht auskommen. Ohne sie wird der Grundsatz „ambulant vor stationär“ nicht bestehen können. Die Entlastung der pflegenden Angehörigen wird deshalb ein Kernstück der anstehenden Pflegereform sein. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 18.03.2011 von Carola Reimann SPD

(...) Verbesserungen und Reformen in der Pflege stellen immer wieder für alle Beteiligten eine Mammutaufgabe dar, welche die Gesellschaft als Ganzes und jede politische Ebene (Bund, Land, Kommunen) betrifft. Die Rahmenbedingungen für die Pflege der Zukunft machen jedoch deutlich, dass wir uns dieser Aufgabe kontinuierlich stellen müssen: (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 05.02.2011 von Olaf Böttger CDU

(...) Sie haben völlig Recht, die Stadt muss mehr Sozial-Wohnungen bauen. Die Stadteigene Wohnungsbaugesellschaft SAGA GWG soll daher nach unseren Vorstellungen verstärkt diese neuen Wohnungen bauen. (...)

Frage von Günter M. • 04.02.2011
Frage an Beate Merk von Günter M. bezüglich Familie
Portrait von Beate Merk
Antwort 14.02.2011 von Beate Merk CSU

(...) Juli 2010 entschieden, dass die bisherige gesetzliche Regelung der elterlichen Sorge von Vater und Mutter, die bei der Geburt des Kindes nicht miteinander verheiratet sind, mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Nach dem bisherigen Recht stand der Mutter in diesen Fällen das alleinige Sorgerecht zu. Eine gemeinsame Sorge konnte der Vater nur erreichen, wenn die Mutter dem zustimmte. (...)

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 21.02.2011 von Matthias Lammert CDU

(...) Eine durch Maut finanzierte Rheinbrücke haben wir schon desöfteren diskutiert und ich bin nicht für eine solche finanzierte Brücke. Die Nutzung der Brücke muss für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen ohne zusätzliche Kosten möglich sein. (...)