Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christine E. • 14.08.2022
Ich habe einen positiven Selbsttest. Meine Hausarztpraxis gibt die Auskunft, dass sie zur Bestätigung keinen PCR Test machen. Somit habe ich keinen Nachweis meiner Infektion. Ist das korrekt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Danilo S. • 10.08.2022
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Inwieweit sind Sie als Abgeordneter in den aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetztes, der zwischen Herrn Buschmann und Herrn Lauterbach verhandelt wurde, eingebunden gewesen (s. a. Ergänzung)?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Barbara D. • 10.08.2022
Herr Lauterbach hat verlauten lassen, dass die frisch Geimpften bald aufgrund der Farbgebung der Corona-Warn-App erkennbar werden. Ist Ihnen das bekannt? Gibt es dazu Regelungen im Entwurf zum IfSG?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Frage von Annette S. • 10.08.2022
Herr Scholz, damals Finanzminister, sagte dass die Corona Soforthilfen bis € 15.000,- nicht zurückbezahlt werden müssen. Dies ist nicht der Fall! Warum hält Herr Scholz nicht Wort?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.08.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Corona-Soforthilfen waren für etwaige Geschäftseinbußen und laufende Betriebskosten gedacht, so hat es auch Olaf Scholz damals kommuniziert.